Friedrich-Ebert-Platz wieder geöffnet

Der Bezirksbürgermeister von Mitte, Stephan von Dassel, informierte, dass der Friedrich-Ebert-Platz ab sofort wieder für die allgemeine Öffentlichkeit passierbar ist. „Ich freue mich sehr, dass die entsprechende Initiative, die ich nach einer Festlegung des Bezirksamts Mitte vergangenen November angestoßen hatte, erfolgreich war.“

Das Bezirksamt Mitte hatte sich in Gesprächen mit dem Bundestagsdirektor, dem Bundestagspräsidium, dem Berliner Innensenator sowie der Polizei darum bemüht, den Friedrich-Ebert-Platz an den sitzungsfreien Tagen des Deutschen Bundestages für Fußgänger und Radfahrer nutzbar zu machen und für die notwendigen Sicherheitsmaßnahmen während der Sitzungstage die Sicherheitsanlagen in Zusammenarbeit mit dem Senat, der Polizei und dem Bezirk städtebaulich ansprechend zu erneuern. Darüber war Konsens erzielt worden, nachdem sich auch zahlreiche Bürger  diese Lockerung wünschten.

„Weil der Abstimmungsprozess zu einem anderen Umgang mit dem Friedrich-Ebert-Platz zuletzt aber ins Stocken geraten war, hatte ich mich dieser Tage erneut schriftlich an Bundestagsdirektion, Bundestagspräsidium sowie Polizei gewandt und den Wunsch geäußert, nunmehr zügig eine Einigung zu erzielen. Dies ist nun gelungen. Zu allen weiteren, noch offenen Fragen in diesem Zusammenhang werden die Gespräche mit den Beteiligten fortgeführt.“

Am Friedrich-Ebert-Platz ging es nicht weiter.
Am Friedrich-Ebert-Platz ging es nicht weiter.

Dem Deutschen Bundestag ist angeboten worden, für den Friedrich-Ebert-Platz eine zeitlich unbeschränkte Sondernutzungserlaubnis auszustellen, mit der sowohl die Nutzung in der Sitzungszeit, als auch die Nutzung in der sitzungsfreien Zeit rechtssicher geregelt und schnell realisiert werden könnte. Bedauerlicherweise war es darüber zu Missverständnissen gekommen, die das Verfahren dann verzögert hatten.

„Aus Sicht des Bezirksamtes sollte an der Variante der Sondernutzung als Vorzugsvariante festgehalten werden. Ich bin zuversichtlich, dass wir den ‚Knoten‘ Friedrich-Ebert-Platz nun bald gemeinschaftlich und im Sinne aller Beteiligten und hoffentlich auch zeitnah gelöst bekommen.“

Seit Jahren war der Friedrich-Ebert-Platz aus Sicherheitsgründen gesperrt. Wenn man mit dem Rad vom Brandenburger Tor zum Hauptbahnhof fahren wollte oder durch das Regierungsviertel spaziert, kam am Friedrich-Ebert-Platz nicht weiter und musste einen Umweg über die Wilhelmstraße oder den Platz der Republik auf sich nehmen. Der Platz auf der Rückseite des Reichstagsgebäudes zwischen Parlament und Reichspräsidentenpalais ist nämlich aus Sicherheitsgründen abgesperrt. Hier parken Autos von Abgeordneten und der Fahrbereitschaft des Bundestages.